10. Januar 2022

MPK-Beschlüsse: 2G-Plus-Regel in der Gastronomie in Bayern offen

Am 07. Januar 2022 haben die Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzler weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie besprochen. Im Folgenden geben wir die gefassten Beschlüsse in Auszügen im Wortlaut wieder, den vollständigen Text finden Sie nachfoglend zum Download. Appell zur Impfung Die Omikron-Variante kann aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften dazu führen, dass die Infektionszahlen massiv ansteigen, was den Vorteil der milderen Verläufe [...]

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Update: Aktuelle Einreisebestimmungen – Änderung der CoronaEinreiseV und Übersicht

Update: Seit dem 23. Dezember 2021 gilt eine aktualisierte Fassung der Coronavirus-Einreiseverordnung . Sie wurde bis zum 03. März 2022 verlängert. Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Regelungen. Maßgebliche Gebietseinstufungen Maßgeblich sind die Einstufungen als Hochrisikogebiet oder Virusvarianten-Gebiet auf der Homepage des RKI . Stand 09.01.2022 sind dies u.a. Polen, Rumänien und Ungarn sowie nahezu alle Nachbarländer. Relevant sind alle Voraufenthalte [...]

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Update: Inkrafttreten der Änderungen der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Update: Die unten stehenden Änderungen traten am 28. Dezember 2021 in Kraft. Hinweis Die nachfolgenden Änderungen der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wurden bereits am 23. Dezember 2021 verkündet. Die Änderungsverordnung finden Sie im amtlichen Wortlaut hier auf der Bayerischen Verkündungsplattform . Eine konsolidierte Fassung der 15. BayIfSMV wird hier auf der Bayerischen Gesetzesplattform veröffentlicht . Die Begründung der Änderungsverordnung [...]

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Corona: Verlängerung der Anordnung von Maßnahmen in landwirtschaftlichen Betrieben

Am 28. Dezember 2021 hat das Bayerische Gesundheitsministerium die Allgemeinverfügung „Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2“ bis zum 30. Juni 2022 verlängert. Inhalt Diese Allgemeinverfügung regelt die Testpflicht in landwirtschaftlichen Betrieben, den Umgang mit Personen, deren Testergebnis noch nicht vorliegt und Meldepflichten des Betriebsinhabers. [...]

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LKK-Beiträge bleiben stabil

Durch zusätzliche Steuergelder und Betriebsmittel bleiben die Beiträge für die meisten Mitglieder der Landwirtschaftlichen Krankenkasse (LKK) in 2022 unverändert. Um die Krankenkassen in die Lage zu versetzen, die Beiträge im Jahr 2022 trotz steigender Leistungsausgaben aufgrund der Corona-Pandemie möglichst stabil zu halten, wurde ein durch Steuermittel finanzierter Bundeszuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung auf 14 Milliarden Euro verdoppelt. Der darin enthaltene [...]

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