Aktuelles aus Franken

8. Juli 2020

Aktualisierung 08.07.2020 Gästeführungen | Kellerführungen Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken sind zulässig, wenn der Verantwortliche durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern eingehalten werden kann. Seitens des Wirtschaftsministeriums gibt es folgende Information zu Verkostungen im Rahmen von Gästeführungen (Danke an den TV Franken für die [...]

6. Juli 2020

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierunganliegend Gudrun Brendel-Fischer hat ein Info-Plakat „Corona positiv – Was dann?“ erstellt. Der einfache Wegweiser richtet sich mit vielen Bildern und einfachster Sprache nicht nur an Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften, sondern auch an all diejenigen Menschen, die des Deutschen nicht so mächtig sind, und gibt leicht verständliche Hilfestellungen. Das Plakat wurde in 13 Sprachen übersetzt und kann [...]

3. Juli 2020

Beim Landesamt für Umwelt können Landwirte ab sofort online nachschauen, wo welche Gewässerrandstreifen ausgewiesen sind. Entlang der bayerischen Gewässer sind mit der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes Gewässerrandstreifen auszuweisen. In einem fünf Meter breiten Streifen am Gewässerrand ist eine acker- und gartenbauliche Nutzung nicht mehr zulässig. Auf staatseigenen Grundstücken an großen und mittelgroßen Gewässern hat sich der Freistaat Bayern selbst verpflichtet, [...]

2. Juli 2020

Am 30.06.2020 hat das Bundesfinanzministerium mitgeteilt, dass Registrierkassen bis zum 30. September 2020 mit einer zertifizierten Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) aufgerüstet und manipulationssicher gemacht werden müssen. Die Notwendigkeit einer Fristverlängerung der Nichtbeanstandungsregelung sieht das Ministerium nicht, da mittlerweile vier TSE-Hersteller zertifizierte TSE auf dem Markt anbieten, für die es keine Corona bedingten Lieferschwierigkeiten gäbe.   Die Argumente der DEHOGA, dass Investitionen [...]

1. Juli 2020

Das Verwaltungsgericht Ansbach hat im Mai 2020 festgestellt, dass die Allgemeinverfügung der Düngeverordnung 2017, die die bisherigen Roten Gebiete in Bayern festlegt, nicht wirksam bekannt gemacht worden ist. Dieses Verfahren eines Landwirts am Verwaltungsgericht Ansbach wurde vom BBV unterstützt. Daraufhin hat die LfL die Allgemeinverfügung "Rote Gebiete" ohne Änderungen mit Datum 05. Juni 2020 erneut veröffentlicht. Ein Gespräch des BBV [...]

Lockerungen des Arbeitszeitgesetzes enden Schon ab dem 18. März 2020 galten in Bayern gleichlautende Allgemeinverfügungen der Bezirksregierungen, die Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ermöglichten. Seit dem 08. April 2020 griff zusätzlich auch eine entsprechende Bundesverordnung. Beide Sonderregelungen waren bis zum 30. Juni 2020 begrenzt und wurden nicht verlängert. Der vor dem 30. Juni 2020 nach der Bundesverordnung [...]